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Kurz Friolzheim Titelbild 1

AGB

UN 1202 Dieselkraftstoff, 3,III   Sondervorschrift 640L D/E            ( Produktqualitäten zur Erfüllung der Schuldrechtanforderungen

UN 1202 Heizöl leicht,3,III         Sondervorschrift 640L D/E               jeweils exakt definieren)

UN 1202 Heizöl super               Sondervorschrift 640L D/E

UN 1202 Heizöl schwefelarm    Sondervorschrift 640L D/E umweltgefährdend

UN 3082 umweltgefährdender Stoff

Ausnahme Nr. 18

Geschäfts -und Lieferbedingungen

UN 1202 Heizöl leicht, 3,III UN 1202 Dieselkraftstoff, 3, III

Ausnahme Nr. 18

(Die Weiterführung der Ausnahme 18 ist auf Basis einer Duldungsregelung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen bis zum Inkrafttreten einer Nachfolgeregelung möglich).

Gilt für Heizöl,leicht.

Steuerbegünstigtes Energieerzeugnis! Darf nicht als Kraftstoff verwendet werden, es sei denn, eine solche Verwendung ist nach dem Energiesteuergesetz oder der Energiesteuer-Durchführungsverordnung zulässig. Jeder andere Verwendung als Kraftstoff hat steuer- und strafrechtliche Folgen !               In Zweifelsfällen wenden Sie sich bitte an ihr zuständiges Hauptzollamt.

Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Bundesbank berechnet. Der Verzug tritt auch ohne Mahnung spätestens 30 Tage nach Lieferung ein.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum.                     Ware kann bei Verzug wieder abgeholt werden.

Sie können den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware widerrufen. Der Widerruf ist nur zulässig, wenn die Ware in einen leeren und gereinigten Tank gefüllt wurde und es damit zu keiner Vermischung mit Restmengen kommen konnte. Ihr Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich auf einem dauerhaften Datenträger, oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von zwei Wochen erfolgen.

Als Gerichtsstand für ein evtl. Mahnverfahren wird Maulbronn vereinbart.

*(Die Regelung gilt bis auf Widerruf auf Basiseines Erlasses des Bundesministeruium der Fnanzen- vgl. gesonderte Informationen "Weiterverwendung von Heizöl in Notstromanlagen).

Schuldrecht - kurzgefasst-

Herrausgeber: Gesamtverband des Deutschen Brennstoff- und Mineralölhandels e.V.

Arbeitsstand: Februar 2014